AfD NRW gratuliert AfD-Vertretern im Ruhrparlament
Mit 7,06 Prozent gelang der AfD im Revier der Einzug in das „Ruhrparlament“. Sieben Sitze konnte unsere Alternative für Deutschland auf sich vereinen – dies bei einer Wahlbeteiligung von 46,93 …
6,6 Milliarden Euro für arbeitslose Flüchtlinge – pro Jahr!
Laut Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gab es im Mai 2020 rund 397.000 Bedarfsgemeinschaften „mit mindestens einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit einem Aufenthaltsstatus im Kontext …
Klage abgewiesen: Muezzin der DiTib-Moschee in Oer-Erkenschwick darf weiter zum Gebet rufen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Beschwerde eines Ehepaares gegen den Muezzin-Ruf in Oer-Erkenschwick am vergangenen Mittwoch abgewiesen. Die Richterin zog in ihrer Urteilsbegründung Vergleiche zu Kirchengeläut oder Lautsprecherdurchsagen im Wahlkampf. …
Kanzleramt: »Haben keine guten Erfahrungen mit Grenzkontrollen gemacht«
Trotz steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Nachbarländern will Deutschland an seinen Grenzen vorerst keine erneuten Kontrollen einführen. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) begründete dies wie folgt: »Wir haben keine guten Erfahrungen mit …
Frankfurt: 150-Mann-Mob gegen die Polizei
Es fängt oft völlig harmlos an. Polizisten gehen ihrer Arbeit nach, führen Kontrollen durch – und werden innerhalb kürzester Zeit von einem polizeifeindlichen Mob bedrängt, als Rassisten beschimpft und unter …
Deutschpflicht auf dem Schulhof für gelingende Integration
Die Berliner Germanistikprofessorin Heike Wiese sorgte in diesem Jahr mit ihrem Buch »Deutschpflicht auf dem Schulhof? Warum wir Mehrsprachigkeit brauchen« für Aufsehen. Wie der Buchtitel bereits unschwer erkennen lässt, plädiert …
Bundesrechnungshof moniert überteuerte Mieten für Flüchtlingswohnungen
Nach einer Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesang hat der Bundesrechnungshof scharfe Kritik an den Unterbringungskosten von Flüchtlingen geäußert. So liegen die Gebühren der kommunalen Träger für Flüchtlingswohnungen „oft mehr als 100 …
Continental will Standort in Aachen schließen
Der Automobilzulieferer Continental wird voraussichtlich mehr Werke schließen als bisher geplant. In Aachen soll bis Ende 2021 das Reifenwerk geschlossen werden – betroffen wären davon 1.800 Stellen. Die endgültige Entscheidung …
Brand nahe Flüchtlingslager auf Samos ausgebrochen
In unmittelbarer Nähe eines Flüchtlingslagers auf der griechischen Insel Samos ist gestern Abend ein Feuer ausgebrochen. Aufnahmen zeigen meterhohe Flammen in der Nähe des Registrierzentrums. Der Brand konnte mittlerweile unter …
Deutschland wird rund 3.000 Migranten aus Moria aufnehmen
Nach Äußerungen der Regierung wird Deutschland in einer ersten Phase mehr als 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Zusätzlich werde Deutschland 408 Familien aufnehmen, die bereits durch Griechenland als Schutzberechtigte anerkannt …