Wir gedenken der Meinungsfreiheit
In Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur in der DDR begehen wir dieses Jahr den 17. Juni als ehemaligen Tag der Deutschen Einheit und nehmen ihn gleichzeitig als Warnung der …
NRW-Koalitionsvertrag CDU/FDP: Die gute Absicht ist erkennbar
Offensichtlich mit dem AfD-Programm auf den Knien haben sich CDU und FDP gestern auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der die gute Absicht deutlich erkennen lässt. Leider fehlen Konsequenz im Detail und …
NRW-Koalitionsvertrag CDU/FDP: Stellungnahme des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Christian Blex
Energiepolitik im NRW-Koalitionsvertrag: Widersprüchliches mit richtigen Ansätzen Schon seit langem fordert die AfD eine umgehende Beendigung der EEG-Zwangsubventionierung und begrüßt daher ausdrücklich das geplante Ende der Privilegierung der Netzeinspeisung für …
NRW-Koalitionsvertrag CDU/FDP: Stellungnahme des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Helmut Seifen
Alter Wein in neuen Schläuchen: Wie die CDU-FDP-Koalition das angloamerikanische Schulmodell als Muster ohne Wert kopieren will Die Koalitionäre von CDU und FDP haben aus dem Desaster, das die Rot-Grüne …